Thema: AFD

2024 war ein bewegtes Jahr. Im Rückblick wirkt das Jahr wie ein Fiebertraum, wie ein Gleiten von einer Katastrophe in die nächste, während sich die schlimmsten politischen Prognosen eine nach der anderen erfüllten. Egal ob es die Wahlergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen waren, der Erfolg rechter Parteien bei den EU-Wahlen oder die Wiederwahl Trumps in den USA, die Welt scheint nach rechts zu rücken, während Bürgerrechte eingeschränkt und Minderheiten zunehmend bedroht werden. Als letzter großer Knall scheiterte zuletzt schließlich auch krachend die Ampelkoalition. Die Regierung, die vor drei Jahren noch als „Fortschrittskoalition“ an die Macht getreten ist, konnte in ihren letzten Zügen nur noch durch konservative Law-and-Order-Politik und der Übernahme fremdenfeindlicher Narrativen direkt aus dem Wahlprogramm der AfD glänzen. Nach den Gewalttaten in Solingen etwa wurde kurzerhand Migration als Wurzel des Übels deklariert und ein „Sicherheitspaket“ hastig durchgewunken, das als Antwort auf einen grauenvollen Einzelfall vor allem die Rechte und Freiheiten von Migrant:innen einschränkt und sie

Es gibt Gruppen, bei denen ist es nicht wirklich überraschend, hetzerische und menschenverachtende Aussagen gegen Pädophile zu hören. Boulevardmedien wie die BILD etwa, oder das neurechte Magazin Nieus von Ex-BILD Chef Reichelt. Oder Rechte und rechtsextreme Kräfte, die generell gegen Minderheiten hetzen, und Pädophilie dabei häufig als Thema instrumentalisieren um andere Minderheiten zu diffamieren. Oder auch konservative „Law and Order“ – Politiker:innen, die sich gerne als Hardliner inszenieren und dafür Pädophile als große gesellschaftliche Bedrohung und sich selber als Helden im Kampf dagegen darstellen. Nicht, dass dies menschenverachtende und stigmatisierende Aussagen weniger schlimm, abscheulich oder gefährlich machen würde. Aber es ist zumindest nicht unerwartet.

Letzten Freitag diskutierte der Deutsche Bundestag über einen Antrag der AfD-Fraktion zur „Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch“ (PDF). Der Antrag sieht unter anderem erweiterte und gesetzlich verankerte Befugnisse für die unabhängige Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung und Meldepflichten für Mitarbeiter:innen von Kirchen und Institutionen bei Bekanntwerden von Fällen sexuellen Missbrauchs vor. Von Mitgliedern der anderen Fraktionen wurde der Antrag stark kritisiert, insbesondere wurde der AfD die versuchte Politisierung von Kinderschutz vorgeworfen.

Vor einiger Zeit machte in der Community die Hetzrede der AfD-Abgeordneten Iris Dworeck-Danielowski die Runde. Und im Zuge dessen dürfte einigen auch der Name Arndt Klocke ein Begriff sein. Richtig. Es handelt sich um den Mann, der sich die gesamte Hetzrede stumm anhörte und bei der ersten Erwähnung von Homosexualität, gegen Ende, die Fassung verlor. Es scheint ihm ungeheuerlich, wie jemand gegen Homosexualität hetzen kann. Hetze gegen Pädophilie ist für ihn dabei jedoch scheinbar eine Selbstverständlichkeit.