Thema: SCHEINKINDKONSTELLATIONEN

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Titelbild zu Was hat die Polizei letztes Jahr eigentlich so gemacht?

Der Frühling ist da! Und das bedeutet vor allem: Es wird wärmer, die Tage länger, die Büsche bilden die ersten zarten Knospen aus, und das Innenministerium stellt zusammen mit dem Bundeskriminalamt die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des vergangenen Jahres vor. Die Veröffentlichung der PKS, begleitet von meist alarmistischen Clickbait-Schlagzeilen und fragwürdigen sicherheitspolitischen Forderungen, ist schon lange ebenso wie das Ergrünen der Bäume ein fester Teil des Frühlings.

In der polizeilichen Kriminalstatistik werden bundesweit alle Fälle zusammengefasst, die von der Polizei in dem Jahr bearbeitet wurden. Bei der Interpretation dieser Statistik ist dabei Vorsicht angesagt. Die PKS misst nur die Anzahl der von der Polizei erfassten Fälle, über nicht erfasste Straftaten im Dunkelfeld kann sie keine Aussage machen. Änderungen der Fallzahlen können viele Gründe haben, die nicht unbedingt damit zu tun haben, dass tatsächlich auch mehr oder weniger Straftaten verübt wurden: Mehr oder weniger Aufmerksamkeit, die einzelne Kriminalitätsfelder bekommen haben, mehr oder weniger Anzeigen durch Betroffene, Aufhellung oder Abdunklung des Dunkelfeldes, sich verändernde politische und gesellschaftliche Einstellungen, geänderte Gesetze etc. Ein offener Brief von Wissenschaftler:innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen kam daher kürzlich zu dem Schluss:

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Kinder im Herzen ist ein Weblog zum Thema Pädophilie, der von pädophil empfindenden Menschen betrieben wird, die sich entschieden haben ihre sexuellen Wünsche nie mit Kindern auszuleben. Wir schreiben über diverse Themen im Zusammenhang mit Pädophilie, die uns bewegen.

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"Das Problem sind nicht länger die Taten Paals, sondern dass ihm nicht rechtzeitig geholfen wurde. Aus seinem individuellen Versagen macht Paal somit ein strukturelles gesellschaftliches Versagen, ..." Paal rät dazu, Hilfe zu suchen. Hätte er ja machen, oder es zumindest versuchen können. Daß er dies selbst offenbar nicht tat, ist sein Versäumnis. "Strukturelles gesellschaftliches Versagen" läßt sich daraus jedenfalls nicht konstruieren, zumal Paal ja durchaus jemand ist bzw. jemand war, der sich gewisse Dinge auch leisten kann bzw. leisten konnte. Ein Mindestmaß an Eigenverantwortung darf von mündigen Bürgern durchaus erwartet werden. Man kann von der Gesellschaft nicht verlangen, daß sie an jede Tür klopft und fragt, ob zufällig gerade jemand Hilfe braucht. Wäre auf Dauer auch ziemlich nervig. "Sexualisierte Gewalt gegen Kinder ist (...) eine bewusste Entscheidung, für die der Täter immer die volle Verantwortung trägt." Nicht immer. Wenn bestimmte Umstände (bspw. Psychosen, Intelligenzminderung, oder wenn Täter selber Kinder sind) die Einsichts- und/oder Steuerungsfähigkeit zum Tatzeitpunkt beeinflußt haben, wird sich das auf die Schuldfähigkeit auswirken. Dies natürlich bei allen Straftaten.
Irre, das ist alles so irre.
Nicht nur das. Die Unschuldsvermutung ist ein justizielles Menschenrecht. Das hält aber manche Leute nicht davon ab, es dennoch in Frage zu stellen.
Die Unschuldsvermutung ist ein wesentliches Fundament des Rechtsstaates und wer dies infrage stellt, stellt den Rechtsstaat infrage. Wem da etwas persönlich gefällt oder nicht, ist in diesem Punkt irrelevant.
Sicher. Man kann es aber trotzdem fordern. Manchen Feministen gefällt auch die Unschuldsvermutung so überhaupt nicht - zumindest wenn der Beschuldigte ein Mann ist.